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Rauchmelderpflicht in Baden-Württemberg

Zusammenfassung

Einbaupflicht

  • Für Neu- und Umbauten: ab 23.07.2013
  • Für bestehende Gebäude: bis 31.12.2014

 

Mindestens ein Rauchmelder ist einzubauen in allen:

  • Aufenthaltsräumen, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen
  • Rettungswege von solchen Aufenthaltsräumen in derselben Nutzungseinheit Verantwortlich:
  • für den Einbau: der Eigentümer
  • für die Betriebsbereitschaft: der Besitzer (bei Mietwohnungen = Mieter)

Gesetzliche Grundlage

Der Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD – Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung (Drucksache 15/3251) – vom 19.03.2013 sieht vor, den §15 LBO-BW durch den folgenden Absatz 7 zu ergänzen:

(7) Aufenthaltsräume, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, sowie Rettungswege von solchen Aufenthaltsräumen in derselben Nutzungseinheit sind jeweils mit mindestens einem Rauchwarnmelder auszustatten. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Eigentümerinnen und Eigentümer bereits bestehender Gebäude sind verpflichtet, diese bis zum 31. Dezember 2014 entsprechend auszustatten. Die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft obliegt den unmittelbaren Besitzern, es sei denn, der Eigentümer übernimmt die Verpflichtung selbst.

Der Gesetzentwurf wurde nach der ersten Beratung im Landtag am 10.04.2013 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur überwiesen. Das Ergebnis der nach Artikel 71(4) der Landesverfassung notwendigen Anhörung der kommunalen Landesverbände wurde am 16.05.2013 als Drucksache 15/3492 veröffentlicht. In der Plenums-Sitzung des Landtages vom 10.07.2013 wurde die Gesetzesänderung in der vom Ausschuss für Verkehr und Infrastruktur empfohlenen Fassung (siehe oben) angenommen. Das Gesetz ist am 23.07.2013, dem Tag nach seiner Verkündung im Gesetzblatt für Baden-Württemberg (Nr. 10/2013, S. 209, 22.07.2013), in Kraft getreten.

Im neuen Absatz 7 des §15 LBO-BW ist formuliert:

 

“Aufenthaltsräumen, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, [...] sind jeweils mit mindestens einem Rauchwarnmelder auszustatten. [...]“.

 

Im Gegensatz zu den Formulierungen in den Bauordnungen anderer Bundesländer sind hier nicht explizit “Schlafräume” genannt. Ebenfalls abweichend zu den Bauordnungen der Bundesländer, die eine Rauchmelderpflicht bereits enthalten, ist die Verpflichtung zur Ausstattung mit Rauchwarnmeldern nicht in dem die Wohnung betreffenden Abschnitt, sondern im §15 – Brandschutz – enthalten. Die Rauchmelderpflicht in Baden-Württemberg betrifft daher nicht ausschließlich Wohnungen, sondern erstmals werden auch Pflegeeinrichtungen, Hotels, Kindergärten (mit Schlafräumen) usw. zum Einbau von Rauchwarnmeldern verpflichtet.

 

Stand: 11. Juli 2013 – Alle Angaben ohne Gewähr

Wärmepumpe

Im Vergleich dreifach stark: Energieeffizienz mit Wärmepumpen.

Energieeffizienz mit Wärmepumpen

Zwei Drittel des privaten Energiebedarfs eines Haushaltes gehen auf das Konto von Heizung und Warmwasserbereitung. Moderne Wärmepumpen schlagen der Öl-/Gaspreisfalle ein Schnippchen: Sie nutzen die kostenlose Energie aus Luft, Wasser und Erde. Energiekosten in Neu- und Altbauten können so um bis zu 50 % gesenkt werden. Gleichzeitig schonen Wärmepumpen die Umwelt.

Einfaches Prinzip. Fünffache Wirkung.

Das Funktionsprinzip von Wärmepumpen ist vergleichbar mit dem eines Kühlschrankes. Ein Kühlschrank entzieht den Lebensmitteln Wärme und gibt diese an seiner Rückseite ab. Die Wärmepumpe hingegen entzieht der Umwelt Wärme und führt sie dem Heizsystem zu. Denn die Temperatur des Grundwassers ist fast immer gleich, und auch das Erdreich ist in einem Meter Tiefe ganzjährig relativ konstant.

Die Effizienz dieses Prinzips sucht ihresgleichen:

  • Aus 1 kWh elektrischer Energie werden je nach Wärmequelle bis zu 5 kWh Nutzenergie gewonnen.
  • Erfüllt die Anforderungen der Energieeinsparverordnung (EnEV)
  • Steigende Energiekosten wirken sich positiv auf die Amortisationslaufzeiten im Vergleich zu Öl- bzw. Gasheizsystemen aus.
  • Ökonomisch und ökologisch überlegen.
  • Deutliche Reduktion der Heizkosten und eine erhebliche Vermeidung des CO2-Ausstoßes.

Der Installationsaufwand für Wärmepumpen hält sich in Grenzen. Sole/Wasser-Wärmepumpen beispielsweise sind so klein, dass sie selbst in Neben räumen Platz finden, ohne zu stören. Im Falle von Modernisierungen greift man auf das bestehende Rohrleitungssystem zu.

Welche Technik im Detail sinnvoll ist, hängt von der Grundstücks fläche, Wohnfläche und anderen Faktoren ab. Fragen Sie uns – wir beraten Sie gerne!